Impressum

Impressum nach § 5 TMG, § 55 RStV

Inhalt & Betrieb

Bürgermeisteramt Oedheim
Bürgermeister
Matthias Schmitt
Ratsstraße 1
74229 Oedheim
Tel.: 07136 278-0
Fax: 07136 218-35
E-Mail: info(@)oedheim.de

Die Gemeinde Oedheim ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Bürgermeister Matthias Schmitt. Inhaltlich Verantwortlicher gemäß TMG: Matthias Schmitt (Anschrift wie oben).

Die zuständige Aufsichtsbehörde ist das Landratsamt Heilbronn, Lerchenstraße 40, 74072 Heilbronn.

Hinweise zur Online-Streitbeilegung:

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:

Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

 

Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Gemeinde Oedheim ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Gemeinde Oedheim insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

 

Haftungsausschluss

Die Gemeinde Oedheim gibt sich alle Mühe, dass die Informationen und Daten auf ihrer Website zutreffend und aktuell sind. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Dieser Hinweis gilt auch für alle anderen Websites, auf die durch Hyperlinks verwiesen wird. Die Wiederverwertung der in diesem Dokument angebotenen Inhalte (im Ganzen wie in Teilen) ist nicht ohne ausdrückliche Genehmigung der Gemeinde Oedheim gestattet. Davon ausgenommen ist das Anlinken dieser Website oder einzelner Rubriken, sofern ein Einsprung in die komplette Benutzeroberfläche erfolgt. Das kommentarlose Einbetten der Inhaltsseiten ohne Gemeinde-Logo, Haupt- und Untermenü ist nicht gestattet.

 

Erklärung
Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der verlinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Für alle Links zu nichtgemeindlichen Websites gilt: Die Gemeinde Oedheim hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten nichtgemeindlichen Websites. Deshalb distanziert sich die Gemeinde Oedheim hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten nichtgemeindlichen Seiten auf ihrer Website.

 

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Oedheim hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Oedheim von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.